Wirtschaft tritt auf der Stelle

Die Bundesregierung plant, ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr erneut nach unten zu korrigieren. Wie aus Regierungskreisen bekannt wurde, rechnet die geschäftsführende Regierung inzwischen nicht mehr mit einem Wirtschaftswachstum, sondern lediglich mit einer Stagnation. Ursprünglich war im Januar noch ein leichtes Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent prognostiziert worden. Nun geht die Regierung von einem Wert von 0,0 Prozent aus.

Ein Sprecher des derzeit geschäftsführenden Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck wollte zu den neuen Zahlen keine Stellung nehmen. Habeck, der dem Kabinett nur noch übergangsweise vorsteht, plant, die aktualisierte Frühjahrsprojektion in Kürze in Berlin öffentlich vorzustellen. Bereits im Januar hatte der Minister die damaligen Prognosen nach unten angepasst und das erwartete Wachstum von zuvor 1,1 Prozent auf 0,3 Prozent gesenkt.

Die wirtschaftliche Lage Deutschlands bleibt angespannt. Nach zwei aufeinanderfolgenden Rezessionsjahren ist auch im laufenden Jahr keine Besserung in Sicht. Die Wirtschaft kommt weiterhin nicht in Schwung, was auch politische Konsequenzen nach sich zieht. Die sich formierende neue Koalition aus Union und SPD hat angekündigt, umfassende Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur auf den Weg zu bringen. Geplant sind unter anderem bessere Abschreibungsbedingungen für Unternehmen sowie eine Senkung der Energiepreise.

Für das Jahr 2026 rechnet die Bundesregierung laut einem Bericht mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um ein Prozent. Auch dieser Wert wurde im Vergleich zur Januarprognose leicht nach unten angepasst, als noch ein Wachstum von 1,1 Prozent erwartet worden war. Die wirtschaftlichen Aussichten bleiben somit verhalten.

Als ein Unsicherheitsfaktor für die weitere Entwicklung gilt die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump. Zwar hatte dieser vor kurzem angekündigt, mehreren Staaten – darunter auch der Europäischen Union – für 90 Tage eine Aussetzung bestimmter Zölle zu gewähren. Dennoch bleibt ein einheitlicher Zollsatz von zehn Prozent für sämtliche Länder während dieser Frist bestehen. Zusätzlich gelten weiterhin Sonderzölle auf Stahl, Aluminium und Fahrzeuge. Nach Einschätzung der Bundesregierung wirken sich diese Maßnahmen dämpfend auf die Exportaussichten aus und beeinflussen die aktuelle wirtschaftliche Einschätzung maßgeblich.