X zahlt Millionenstrafe in Brasilien

Der Kurzmitteilungsdienst X, ehemals bekannt als Twitter, ist in Brasilien gesperrt. Das Gerichtsurteil aus dem August besagt, dass die Plattform nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassreden vorgegangen sei. Um eine Entsperrung im wichtigen brasilianischen Markt zu erreichen, hat das Unternehmen nun eine Strafzahlung in Höhe von 4,8 Millionen Euro geleistet. Dies geht aus einem von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehenen Dokument hervor. Allerdings handelt es sich dabei lediglich um einen Teil der von Brasiliens Oberstem Gerichtshof verhängten Strafen in Höhe von insgesamt 28,6 Millionen Real.

Die Sperrung der Plattform erfolgte aufgrund mehrerer Rechtsverstöße. Elon Musk, der Eigentümer von X, hatte die Entscheidung des Gerichts als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter Alexandre de Moraes interpretiert. Musk bezeichnete den Richter als „Diktator“ und warf ihm „Zensur“ vor. Die Relevanz des brasilianischen Marktes für X ist erheblich, da Brasilien mit etwa 215 Millionen Einwohnern eines der größten Länder der Welt ist und fast halb so groß wie die Europäische Union.

Laut dem Urteil des Gerichts war X nicht ausreichend gegen die Verbreitung von Hassreden auf der Plattform vorgegangen. Zudem hatte das Unternehmen versäumt, einen rechtlichen Vertreter im Land zu benennen, was ebenfalls gegen brasilianische Vorschriften verstößt. Die Bemühungen des Unternehmens, lediglich einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, schlugen fehl. Richter Moraes brachte auch die Möglichkeit einer Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Gespräch. Weiterhin drohte er Privatpersonen und Unternehmen, die versuchen könnten, die Sperre zu umgehen, mit empfindlichen Strafen.

Die Zahlung des Teilbetrags der Strafe soll offenbar dazu beitragen, die Entsperrung der Plattform zu erreichen. Ob und in welchem Umfang weitere Zahlungen folgen werden, um die vollständige Entsperrung sicherzustellen, bleibt unklar.