Zölle auf Billigimporte sollen Wettbewerbsverzerrung stoppen

Günstige Produkte aus Drittstaaten könnten in der Europäischen Union bald teurer werden. Die EU-Kommission strebt eine Reform der Zollunion an, mit der die bisherige Zollfreiheit für Waren unter 150 Euro abgeschafft werden soll. Damit will Brüssel auf die wachsende Zahl preisgünstiger Importe reagieren, insbesondere aus China. Die Bundesregierung unterstützt diesen Kurs ausdrücklich und fordert strengere Regeln für den Online-Handel.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil betonte am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg, dass faire Wettbewerbsbedingungen notwendig seien, um europäische Unternehmen und Arbeitsplätze zu schützen. Wer sich an Gesetze halte und faire Löhne zahle, dürfe nicht benachteiligt werden. In diesem Zusammenhang sprach sich Klingbeil deutlich gegen sogenannte Ramsch-Produkte aus China aus. Diese kämen häufig zu Dumpingpreisen auf den europäischen Markt und gefährdeten damit die Wettbewerbsfähigkeit inländischer Anbieter.

Bereits vor rund zwei Jahren hatte die EU-Kommission eine entsprechende Reform angestoßen. Ziel ist es, alle Händler unabhängig von ihrem Standort gleich zu behandeln. Derzeit bleiben Sendungen unter einem Warenwert von 150 Euro weitgehend zollfrei, mit wenigen Ausnahmen wie etwa für Tabak oder Parfüm. Künftig soll diese Grenze wegfallen. Besonders betroffen wären dann Online-Plattformen wie Amazon, Etsy oder auch chinesische Anbieter wie Temu und Shein.

Der Online-Handel habe in den letzten Jahren stark zugenommen und führe zu einer Flut kleiner Paketsendungen mit geringem Warenwert. Laut EU-Kommission wurden allein im Jahr 2024 täglich rund zwölf Millionen solcher Pakete in die EU geliefert – ein erheblicher Anstieg gegenüber den Vorjahren. Deshalb wird auch über eine pauschale Abgabe von bis zu zwei Euro pro Paket diskutiert. Diese könnte zusätzlich zu Zöllen und der Mehrwertsteuer anfallen.

Temu und Shein gelten als prominente Beispiele für den aggressiven Preiskampf aus Fernost. Temu, ein Online-Marktplatz mit zahlreichen Anbietern, ist seit 2023 in Deutschland aktiv. Shein, ursprünglich in China gegründet und mittlerweile in Singapur ansässig, betreibt ein Direktvertriebsmodell ohne stationäre Läden oder größere Lagerhaltung. Dadurch können Produkte schnell und preisgünstig weltweit vertrieben werden – ein Geschäftsmodell, das nun auf europäische Regulierung stößt.