Ausbeutung im Glasfaserausbau?

In der Glasfaser-Branche in Deutschland mehren sich Berichte über Missstände wie Lohnbetrug und illegale Beschäftigungsverhältnisse. Besonders betroffen sind Bauarbeiter aus dem Ausland, die für den Ausbau des Glasfasernetzes angeworben wurden. So berichten Tahir, Jovan und Sasa, drei Männer aus Serbien und Bosnien, von ihren Erfahrungen in Mössingen, Baden-Württemberg. Trotz der harten Arbeit und der Hoffnung auf einen ordentlichen Arbeitsvertrag blieben Versprechen unerfüllt, und ein Teil ihres Lohns wurde ihnen vorenthalten. Diese Praktiken sind nicht isoliert, sondern Teil eines größeren Problems innerhalb der Branche, das durch die komplexe Struktur von General-, Nach- und Subunternehmen begünstigt wird.

Die Deutsche Glasfaser, ein Hauptakteur im Ausbau des Netzes, beteuert, sich an arbeitsrechtliche Regelungen zu halten, doch die Realität auf den Baustellen spricht teilweise eine andere Sprache. Die Kubus Projektbau, ebenfalls in Mössingen tätig, räumt ein, dass Subunternehmer ihren Verpflichtungen nicht immer nachkommen. Dies deutet auf ein systemisches Problem hin, das durch die Intransparenz des Subunternehmersystems und die mangelnde Kontrolle verschärft wird.

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und andere Stimmen fordern die großen Auftraggeber auf, ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht zu werden und für ordentliche Arbeitsbedingungen zu sorgen. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2025 die Hälfte aller Haushalte in Deutschland mit schnellem Glasfaseranschluss zu versorgen, was den Druck auf die Branche erhöht und teilweise zu diesen Missständen beiträgt.

Die Fälle von Ausbeutung und Lohnbetrug sind vielfältig und reichen von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung bis hin zu physischer Gewalt und Menschenhandel. Ein Beispiel ist ein ungarischer Arbeiter in Nordrhein-Westfalen, der nach der Forderung seines ausstehenden Lohns von seinem Subunternehmer geschlagen wurde. In einem anderen Fall wurden in Marburg drei Unternehmer festgenommen, die im Auftrag der Glasfaser Plus Steuern und Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen haben sollen.

Die Problematik wird durch die Intransparenz des Sub-Subunternehmer-Systems und das Abhängigkeitsverhältnis der Arbeiter verschärft. Viele haben kein Netzwerk in Deutschland und fürchten, ihre Arbeit und damit ihr Aufenthaltsrecht zu verlieren. Dies macht es schwierig, gegen Ausbeutung vorzugehen.

Angesichts dieser Zustände werden Forderungen nach schärferen Gesetzen und Regelungen laut. Frank Bsirske, Bundestagsabgeordneter der Grünen, schlägt eine Sonderregelung für die Glasfaserbranche vor, die unter anderem eine Anmeldung bei der Sozialkasse der Bauwirtschaft (SOKA-BAU) vorsieht. Zudem sollten Telekommunikationsanbieter verpflichtet werden, regelmäßig alle Unternehmen in der Lieferkette zu kontrollieren. Die Verknüpfung von staatlichen Zuschüssen für den Glasfaserausbau mit der Einhaltung von Sozialstandards könnte ein weiterer Schritt sein, um die Arbeitsbedingungen in der Branche zu verbessern.