Neuausrichtung beim krisengebeutelten RBB

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) steht vor einer umfassenden Neuausrichtung. Aufgrund finanzieller Herausforderungen, die in den vergangenen Monaten offensichtlich wurden, hat der Sender entschieden, seinen gesamten Immobilienbestand auf einen möglichen Verkauf hin zu überprüfen. Dabei steht auch der RBB-Hochhauskomplex, ein zentrales Gebäude in Berlin-Charlottenburg, zur Debatte.

Der krisenbehaftete Sender sah sich mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung konfrontiert, welche zu erheblichen finanziellen und organisatorischen Umstrukturierungen führten. Dieser drastische Schritt zur Begutachtung aller Immobilien ist Teil eines Millionen-Sparkurses, den sich der RBB auferlegt hat. Dieser Kurs soll dem öffentlich-rechtlichen Sender helfen, sich finanziell zu stabilisieren.

Die neue Intendantin des RBB, Ulrike Demmer, bestätigte in einem Interview mit der dpa, dass „alle Immobilien“ des Senders einer Prüfung unterzogen werden. „Es steht außer Frage, dass es zu weiteren Verkäufen kommen wird“, fügte sie hinzu. Obwohl noch nicht genau feststeht, welche Immobilien letztlich den Besitzer wechseln werden, ist bekannt, dass der Verkauf von zwei Gebäuden in Potsdam sowie zwei unbebauten Grundstücken bereits beschlossen wurde. Der RBB besitzt Immobilien in einem Gesamtvolumen von rund 140.000 Quadratmetern in Berlin und zusätzlichen 40.000 Quadratmetern in Brandenburg.

Ein besonders kritischer Moment für den Sender war die Entdeckung einer Planungslücke von 49 Millionen Euro während der Interims-Intendantinnenzeit von Katrin Vernau. Dieser Betrag muss bis Ende 2024 eingespart werden. Die Krise des RBB begann im Sommer 2022, als Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Verschwendung gegen die damalige Intendantin Patricia Schlesinger erhoben wurden. Obwohl Schlesinger die Vorwürfe zurückwies, laufen die Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin weiterhin.

Die finanziellen Herausforderungen des RBB erstrecken sich nicht nur auf die Immobilienverkäufe, sondern auch auf die kommende Rundfunkbeitragsperiode von 2025 bis 2028. Intendantin Demmer bestätigte kürzlich die Berechnungen ihrer Vorgängerin Vernau, die einen Mehrbedarf von 150 Millionen Euro für den RBB in dieser Periode prognostizierte.

Die Diskussionen um den Rundfunkbeitrag könnten jedoch noch einige Zeit andauern. Eine unabhängige Finanzkommission, die KEF, ist derzeit damit beschäftigt, den Finanzbedarf für den Zeitraum 2025 bis 2028 zu berechnen. Eine endgültige Empfehlung wird Anfang 2024 erwartet. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation um den RBB weiterentwickelt und welche Veränderungen im Hinblick auf die Immobilienstrategie und den Rundfunkbeitrag auf den Sender zukommen werden.